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Internet News Center - News! Internet News Center News: EuG: Wortzeichen aus zwei Buchstaben kann als Unionsmarke eingetragen werden
Politik & Gesellschaft
PR-Gateway: EuG: Wortzeichen aus zwei Buchstaben kann als Unionsmarke eingetragen werden

Auch ein nur aus zwei Buchstaben bestehendes Wortzeichen kann als Unionsmarke eingetragen werden. Das bestätigte das EuG mit Urteilen vom 24. April 2018 (Az.: T-207/17 und T-208/17).

Unternehmenszeichen müssen die nötige Unterscheidungskraft zu den Produkten und Dienstleistungen anderer Anbieter aufweisen, damit sie als Marke eingetragen werden können und entsprechenden Markenschutz genießen, erk ...

Veröffentlicht von Internet-News-Center am Montag, dem 30. April 2018 (22 mal gelesen)
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Internet News Center - News! Internet News Center News: Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Erneuter Prozesserfolg von Ciper & Coll. vor dem Landgericht Bochum.
Politik & Gesellschaft PR-Gateway: Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung ist wichtig, um sich gegen eine regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Details von Dr. D.C.Ciper LLM:

Landgericht Bochum vom 06.03.2018

Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler:

Spinalabszess mit Querschnittssyndrom, Harn- und Stuhlinkontinenz, 100.000,- Euro, LG Bochum, Az.: I - 6 O 189/14

Chronologie:

Der Kläger begab sich aufgrund einer Prostataerkrankung, die ei ...

Veröffentlicht von Internet-News-Center am Sonntag, dem 29. April 2018 (19 mal gelesen)
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Internet News Center - News! Internet News Center News: 1. Mai: Bundesregierung will keine PKK-Fahnen in der Hauptstadt +++ „Seehofer soll sich nicht in die Berliner Landespolitik einmischen“, fordert ein Mitglied der rot-rot-grünen Koalition.
Politik & Gesellschaft bufrjo: Seit Donnerstag gibt es Empörung in der Berliner Senatsverwaltung für Inneres. Dort ist man aufgebracht wegen eines Anrufs aus dem Bundesinnenministerium. Ein wichtiger Mitarbeiter Horst Seehofers (CSU) hatte versucht, Einfluss auf die Berliner Polizei zu nehmen. Die Geschichte zieht inzwischen Kreise über den Berliner Senat und die Parteien der Regierungskoalition hinaus.

Anlass der Einflussnahme war, wie aus gewöhnlich gut informierten Kreisen der rot-rot-grünen Landes ...

Veröffentlicht von Internet-News-Center am Samstag, dem 28. April 2018 (19 mal gelesen)
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Internet News Center - News! Internet News Center News: Alles über die geheime Welt der Super-Spione – ein Buch, das dem Leser den Schlaf raubt
Politik & Gesellschaft
FrankFabian2: Frank Fabian hat wieder einmal zugeschlagen. Sein neuestes Buch hat es in sich.
Der Titel lautet: Top-Spione, die Weltgeschichte machten.
Der Untertitel: CIA, KGB Co: die Geheimaktionen der Super-Spione.
Es handelt sich um einen echten Sachbuch-Thriller. Eigentlich ist der Begriff „Thriller“ dem Roman vorbehalten. Aber in diesem Fall darf man ihn auf das Sachbuch ausdehnen. Was Fabian verrät und preisgibt, schlägt die meisten Thriller-Romane um Längen.
So ...

Veröffentlicht von Internet-News-Center am Freitag, dem 27. April 2018 (22 mal gelesen)
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Internet News Center - News! Internet News Center News: Sandra Mühlhause neu im Präsidium der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA)
Politik & Gesellschaft PR-Gateway: (Mynewsdesk) In seiner jüngsten Sitzung hat das Präsidium der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Sandra Mühlhause, Präsidentin des BdS als neues Präsidiumsmitglied gewählt.



?Ich bin stolz, die Systemgastronomie als Branche der Chancen in diesem sozialpolitischen Spitzengremium vertreten zu dürfen und freue mich auf die Zusammenarbeit. Der BdS ist als Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband die umfassende Branchenvertretung der Systemgastronomie in ...

Veröffentlicht von Internet-News-Center am Freitag, dem 27. April 2018 (22 mal gelesen)
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Internet News Center - News! Internet News Center News: FG Köln: Zahlungen aus Betriebsunterbrechungsversicherung unterliegen der Körperschaftssteuer
Politik & Gesellschaft
PR-Gateway: FG Köln: Zahlungen aus Betriebsunterbrechungsversicherung unterliegen der Körperschaftssteuer

Zahlungen aus einer Betriebsunterbrechungsversicherung sind dem Gewinn des Betriebs zuzurechnen und daher steuerpflichtig. Das hat das Finanzgericht Köln entschieden (Az.: 10 K 524/16).

Strittig ist häufig, ob Zahlungen einer Versicherung als gewinnerhöhende Betriebseinnahmen zu bewerten sind oder ob sie als verdeckte Einlage das zu versteuernde Einkommen mindern. Bei einer Betri ...

Veröffentlicht von Internet-News-Center am Freitag, dem 27. April 2018 (20 mal gelesen)
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Internet News Center - News! Internet News Center News: Das Zeichen der Erinnerung
Politik & Gesellschaft PR-Gateway: Erstmals überhaupt findet dieses Jahr der Tag des Grabsteins statt. Am 20.10.2018 steht der Gedenkstein, wie der Grabstein auch oft genannt wird, im Mittelpunkt. Bereits in der Antike wurden außerhalb der Städte von griechischen, griechisch-römischen und römischen Gesellschaften sogenannte Gräberstraßen mit Grabsteinen angelegt. Später übernahmen die Christen diese Sitte und etablierten diese als Tradition. Grabsteine haben sich als sichtbares Gedenkzeichen in verschiedenen Kulturen un ...

Veröffentlicht von Internet-News-Center am Freitag, dem 27. April 2018 (26 mal gelesen)
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Internet News Center - News! Internet News Center News: Rückforderung von Provisionsvorschüssen muss nachvollziehbar dargelegt werden
Politik & Gesellschaft
PR-Gateway: Rückforderung von Provisionsvorschüssen muss nachvollziehbar dargelegt werden

Verlangt das Unternehmen gezahlte Provisionsvorschüsse vom Handelsvertreter zurück, muss es die Gründe dafür detailliert darlegen und die Berechnung der Rückforderung lückenlos darstellen können.

Handelsvertreter erhalten für die von ihnen vermittelten Geschäfte eine Provision von dem Unternehmen, in dessen Namen sie die Verträge abschließen. Üblicherweise werden auch Provisionsvorschüsse gezahl ...

Veröffentlicht von Internet-News-Center am Donnerstag, dem 26. April 2018 (27 mal gelesen)
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Internet News Center - News! Internet News Center News: Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Oberlandesgericht Frankfurt/M.
Politik & Gesellschaft PR-Gateway: Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung ist wichtig, um sich gegen eine regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Einzelheiten von Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 26.02.2018

Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler:

Fehlerhaft vorgenommene Biopsie führt zu einer Marklagerblutung, 420.000,- Euro, OLG Frankfurt/M., Az.: 8 U 149/17

Chronologie:

Die Klägerin ...

Veröffentlicht von Internet-News-Center am Donnerstag, dem 26. April 2018 (25 mal gelesen)
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Internet News Center - News! Internet News Center News: Ministerpräsident Armin Laschet besucht BPW in Wiehl als Vorzeigeunternehmen für E-Mobilität und Industrie 4.0 (mit Video)
Politik & Gesellschaft PR-Gateway: (Mynewsdesk) * Familienunternehmen und ?Hidden Champion? in NRW treibt erfolgreich Elektromobilität und Digitalisierung in Transport und Logistik voran

* Armin Laschet testet Fahrdynamik des elektrischen Achsantriebs für Transportfahrzeuge persönlich

* Fahrwerksfertigung voll digitalisiert ? und erstmals mit dem Transportweg vernetzt

Wiehl, 25.04.2018 --- Ministerpräsident Armin Laschet sieht Nordrhein-Westfalen als führenden Innovationsstandort für Elektromo ...

Veröffentlicht von Internet-News-Center am Mittwoch, dem 25. April 2018 (27 mal gelesen)
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8753 News @ Internet-News-Center.de in der Rubrik Politik & Gesellschaft (876 Seiten, 10 News pro Seite)
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