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Internet News Center - News! Internet News Center News: Schiffsfonds-Urteil: Nordcapital Bulkerflotte 1
Recht & Gesetz nittel: 16.03.2015 - Schadenersatz in Höhe von rund 13.000 € muss die Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG bezahlen, weil sie einen Kunden im Sommer 2008 im Zusammenhang mit einer Beteiligung am Schiffsfonds NORDCAPITAL Bulkerflotte 1 GmbH & Co. KG falsch beraten hat. Wie das Landgericht Frankfurt in seiner von der Kanzlei Nittel | Fachanwälte erstrittenen Entscheidung vom 12. März 2015 (2-10 O 506/13 - nicht rechtskräftig) festgestellt hat, wurde der Kunde durch die Deutsche Bank über ...

Veröffentlicht von Internet-News-Center am Dienstag, dem 09. Februar 2016 (277 mal gelesen)
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Internet News Center - News! Internet News Center News: ALBIS Capital GmbH & Co. KG: Rückforderung der Ausschüttungen unberechtigt
Recht & Gesetz nittel: 10.03.2015 - Erst geht die Fondsgesellschaft in Liquidation, jetzt sollen Anleger der ALBIS Capital GmbH & Co. KG auch noch die erhaltenen Ausschüttungen zurückzahlen. Zumindest fordert dies eine Karlsruher Anwaltskanzlei, die die inzwischen in RvH AG & Co. KG i.L. umfirmierte Fondsgesellschaft vertritt.

Dabei dürften die Ansprüche in keiner Weise begründet sein. Ausschüttungen können, wie der Bundesgerichtshof bereits entschieden hat, nur dann zurückverlangt werden, wen ...

Veröffentlicht von Internet-News-Center am Dienstag, dem 09. Februar 2016 (127 mal gelesen)
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Internet News Center - News! Internet News Center News: ApoBank-Kreditvertrag: Zinsänderungsklauseln oft unwirksam
Recht & Gesetz nittel: 06.03.2015 - In zahlreichen Kreditverträgen der Deutschen Apotheker- und Ärztebank wurden in der Vergangenheit variable Zinssätze vereinbart. Zum Teil auch in Form sogenannter Cap-Darlehen, in denen Zinsober- und Untergrenzen vereinbart wurden, innerhalb derer der variable Zinssatz dem Marktzins oder einem Referenzwert (z.B. EURIBOR) folgen sollte. Die hierzu in den Kreditverträgen der ApoBank enthaltenen höchst unterschiedlichen Klauseln sind, wie zahlreiche Gerichte festgestellt habe ...

Veröffentlicht von Internet-News-Center am Dienstag, dem 09. Februar 2016 (91 mal gelesen)
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Internet News Center - News! Internet News Center News: Montranus Zweite Filmfonds: weiterer Prozesserfolg der Kanzlei Nittel
Recht & Gesetz nittel: 05.03.2015 - Eine weitere empfindliche Schlappe hat die Helaba Dublin vor dem OLG Koblenz erlitten. In einem um die Zulässigkeit des Widerrufs eines zur Finanzierung einer Beteiligung am Filmfonds Montranus II gewährten Darlehens geführten Rechtsstreit hat die Bank die Berufung gegen ein obsiegendes Urteil des Landgerichts Mainz zurückgenommen.

Der von der Kanzlei Nittel vertretene Kläger hatte sich im Jahr 2004 an dem Fonds Montranus Zweite Beteiligungs GmbH & Co. Verwa ...

Veröffentlicht von Internet-News-Center am Dienstag, dem 09. Februar 2016 (95 mal gelesen)
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Internet News Center - News! Internet News Center News: Unwirksame Zinsanpassungsklauseln in Kreditverträgen mit variablen Zinssätzen
Recht & Gesetz nittel: Bei Kreditverträgen mit variablen Zinssätzen, die mit Verbrauchern, Selbständigen und Unternehmen geschlossen wurden, haben Kreditinstitute in der Vergangenheit zahlreiche Fehler gemacht. Für die Darlehensnehmer ergeben sich so ungeahnte Möglichkeiten, zu viel geleistete Zinsen, Zinsbegrenzungsprämien (CAP-Prämien) und Bearbeitungsentgelte zurückzuerhalten. Dies gilt auch für Kontokorrentkreditverträge.

Hintergrund ist, dass die in den Kreditverträgen enthaltenen Regelun ...

Veröffentlicht von Internet-News-Center am Dienstag, dem 09. Februar 2016 (124 mal gelesen)
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Internet News Center - News! Internet News Center News: IVG Euroselect 14: erneuter Prozesserfolg der Kanzlei Nittel
Recht & Gesetz nittel: 02.03.2015 - Rund 9.000 Anleger haben sich an dem Fonds IVG Euroselect 14 "The Gherkin" beteiligt. Dass es sich dabei um eine riskante Beteiligung handelt, bei der sie auch weite Teile des investierten Kapitals verlieren können, war den allermeisten Anlegern nicht bewusst. Weil ihr Kundenberater über diese Verlustrisiken nicht aufgeklärt hat, verurteilte das Landgericht Frankfurt (Urteil vom 20.02.2015 - 2-30 O 464/13 - nicht rechtskräftig) jetzt die Commerzbank AG, die einen damals 81 ...

Veröffentlicht von Internet-News-Center am Dienstag, dem 09. Februar 2016 (111 mal gelesen)
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Internet News Center - News! Internet News Center News: Beratungsfehler bei HCI Schiffsfonds und MPC Leben
Recht & Gesetz nittel: 04.03.2015 - Mehr als 27.000 € Schadenersatz muss die Sparkasse Kraichgau einer Kundin bezahlen, die sie in den Jahren 2006 und 2007 im Zusammenhang mit zwei Vermögensanlagen beraten hat. Wie das Landgericht Karlsruhe in seiner Entscheidung vom 20. Februar 2015 (4 O 468/13 - nicht rechtskräftig) festgestellt hat, wurde die von der Kanzlei Nittel vertretene Klägerin, der die Beteiligung an einem HCI Schiffsfonds und einem von MPC aufgelegten Lebensversicherungsfonds empfohlen worden war ...

Veröffentlicht von Internet-News-Center am Dienstag, dem 09. Februar 2016 (119 mal gelesen)
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Internet News Center - News! Internet News Center News: Arbeitnehmerfalle Facebook und Co – wie unüberlegte Social Media Aktivitäten den Job kosten können!
Recht & Gesetz
KRRechtsanwaltskanzlei: Die Social Media haben sich zu einem Phänomen entwickelt, dem man sich heute nur mehr schwerlich entziehen kann. Einen beträchtlichen Teil unserer Neuigkeiten verbreiten oder erfahren wir bereits über Social Media Plattformen oder zumindest über das Internet.

In vielen Fällen sind sich die Nutzer jedoch der Tragweite und des Grades an Öffentlichkeit Ihrer Beiträge nicht bewusst, was zu ungeahnten Folgen führen kann.

Ein prominentes Beispiel hierfür ist der ...

Veröffentlicht von Internet-News-Center am Dienstag, dem 09. Februar 2016 (125 mal gelesen)
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Internet News Center - News! Internet News Center News: Bundesfinanzhof: Berufsbetreuer sind nicht umsatzsteuerpflichtig
Recht & Gesetz Steuer-News: Lange Zeit war unklar, ob und in welchem Umfang gerichtlich bestellte Berufsbetreuer umsatzsteuerpflichtig sind. Mit Urteil vom 25.04.2013 hat der Bundesfinanzhof (BFH, Urteil vom 25.04.2013, V R 7/11) klargestellt, dass auch gerichtlich bestellte Berufsbetreuer nicht der Umsatzsteuer unterliegen. Dies war auch unter der damals geltenden Rechtslage nur konsequent, da auch ein Berufsbetreuer im Rahmen seiner Betreuungstätigkeit im Wesentlichen Leistungen erbringt, die eng mit der Sozial ...

Veröffentlicht von Internet-News-Center am Dienstag, dem 09. Februar 2016 (166 mal gelesen)
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Internet News Center - News! Internet News Center News: Strafzumessung bei Hinterziehung von Umsatzsteuer - BGH, Beschl. v. 21.08.2014 – 1 StR 209/14
Recht & Gesetz
Fachanwalt für Strafrecht u. zertifizierter Berater für Steuerstrafrecht (DAA)
RechtsanwaltHildebrandt: Das Landgericht hatte den Angeklagten u. a. wegen Hinterziehung von Umsatzsteuer zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 7 Jahren verurteilt. Mit seiner Revision rügt der Angeklagte erfolgreich, dass das Landgericht bei der Strafzumessung hinsichtlich der Hinterziehung von Umsatzsteuer bei der Berechnung des Steuerschadens in Gutschriften ausgewiesene Beträge doppelt berücksichtigt hat.

Der Angeklagte hatte als Branntw ...

Veröffentlicht von Internet-News-Center am Dienstag, dem 09. Februar 2016 (156 mal gelesen)
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598 News @ Internet-News-Center.de in der Rubrik Recht & Gesetz (60 Seiten, 10 News pro Seite)
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