Internet News Center News ! Neueste Internet News Center News Internet News Center News ! Populärste Internet News Center News Internet News Center Rubriken ! Internet News Center Rubriken Internet News Center AGB ! Internet News Center AGB Internet News Center Impressum ! Internet News Center Impressum

 Internet News Center: Aktuelle Online News, Infos & Tipps

Seiten-Suche:  
 Internet News Center <- Home  Anmelden  oder   Einloggen    
Besonders interessante
News, Infos & Tipps @
Internet-News-Center.de:
Friedrichstadt-Palast in Berlin
Neue Grand Show im Friedrichstadt-Palast Berlin - „THE ONE“
Automatischer externer Defibrillator (AED) von IC Conrady GmbH Köln
Der Defibrillator als Retter in der Not
Küchengeister – gibt es sie wirklich?
Sommeraccrochage - Kunstmarkt 2016 bei GALERIE FLUEGEL-RONCAK
Lüttge Algenperle jetzt auf Startnext
Crowdfunding Kampagne für Algenperle gestartet
Internet News Center Who's Online
Zur Zeit sind 124 Gäste und 1 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

Internet News Center Online - Werbung

Internet News Center Alle News Rubriken
News zum Thema Alle News Rubriken  Auto & Verkehr
News zum Thema Alle News Rubriken  Familie
News zum Thema Alle News Rubriken  Gesundheit
News zum Thema Alle News Rubriken  Haus & Garten
News zum Thema Alle News Rubriken  Infos & News
News zum Thema Alle News Rubriken  Kultur & Kunst
News zum Thema Alle News Rubriken  Politik & Gesellschaft
News zum Thema Alle News Rubriken  Recht & Gesetz
News zum Thema Alle News Rubriken  Reisen
News zum Thema Alle News Rubriken  Shopping
News zum Thema Alle News Rubriken  Spielen
News zum Thema Alle News Rubriken  Web-Tipps

Internet News Center Haupt - Menü
News Center - Services
· Neueste News Center News
· Populärste News Center News

Redaktionelles
· Alle News Center News
· News Center Rubriken
· Top 5 bei News Center
· News Center - Seiten Suche

Mein Account
· Log-In @ News Center
· Mein Account
· Mein Tagebuch
· Log-Out @ News Center
· Account löschen

Interaktiv
· News/PresseMitteilung senden
· Feedback geben
· Kontakt-Formular
· Seite weiterempfehlen

Community
· News Center Mitglieder
· News Center Gästebuch

Information
· News Center Impressum
· News Center AGB
· News Center FAQ/ Hilfe
· News Center Statistiken
· News Center Werbung

Internet News Center Terminkalender
Februar 2018
  1 2 3 4
5 6 7 8 9 10 11
12 13 14 15 16 17 18
19 20 21 22 23 24 25
26 27 28  

Messen
Veranstaltung
Konzerte
Treffen
Sonstige
Ausstellungen
Geburtstage
Veröffentlichungen
Festivals

Internet News Center Kostenlos Pressemitteilung erstellen
Tip: Erstellen Sie kostenlos eine sofort veröffentlichte Pressemitteilung zu Ihrem Unternehmen, Vorhaben, Verein usw. und erhöhen Sie so Ihre(n) Bekanntheitsgrad & Link-Popularität!

Internet News Center SEO Contests & Tests
FullMetalSEO @ INC
OnkelSeosErbe @ INC

Internet News Center Seiten - Infos
Internet News Center - Mitglieder!  Mitglieder:738
Internet News Center -  News!  News:80.707
Internet News Center -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:5

Internet News Center Online WEB Tipps
zooplus h-i-p Expedia.de ru123

Internet News Center DE - News rund um Internet News Center !

Internet News Center - Seite - News ! Etappensieg für die Meinungsfreiheit

Geschrieben am Dienstag, dem 09. Februar 2016 von Internet-News-Center

Politik & Gesellschaft
Freie-PresseMitteilungen: Die jüngeren Entwicklungen in der arabischen Welt zeigen deutlich, wie wichtig es für eine demokratische Gesellschaft ist, frei die eigene Meinung äußern zu dürfen. In Deutschland garantiert Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz das Recht eines Jeden, seine Meinung frei äußern zu dürfen.

Nicht nur politische sondern auch wirtschaftliche Interessen haben sich diesem verfassungsmäßig garantierten Recht unterzuordnen. In einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 29.07.2011, Az.: 11 095/10 KfH) hat das Landgericht Heidelberg das Recht der Meinungsäußerung im Bereich des wirtschaftlichen Verkehrs weiter gestärkt.

Geklagt hatte die Tochtergesellschaft einer Landesbank, die im Bereich Immobilienprojektentwicklung und -management tätig ist. Diese wollte gegenüber einer Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz in Neckargemünd im Wege einer Unterlassungsklage erwirken, dass diese gegenüber Dritten nicht mehr die Behauptung aufstellen dürfe, sie sei an die staatliche Vergabeordnung gebunden, habe insbesondere das Vergaberecht anzuwenden.

Der Streitigkeit vorangegangen war ein in der Presse im Zusammenhang mit einer geplanten Schulsanierung veröffentlichtes Zitat des Vorstandsvorsitzenden des Unternehmens, nach welchem das Unternehmen schneller und preiswerter bauen könne, als die öffentliche Hand, da es nicht an die staatliche Vergabeordnung gebunden sei.

Die beklagte Kanzlei hatte daraufhin gegenüber dem öffentlichen Auftraggeber der Schulsanierung und der zuständigen Aufsichtsbehörde Zweifel an dieser Einschätzung geäußert.

Das Unternehmen sah hierin eine rechtswidrige Tatsachenbehauptung, welche ihre unternehmerische Tätigkeit gegenüber der öffentlichen Hand beeinträchtige und verklagte die Kanzlei daraufhin auf Unterlassung. Dem erteilte das Landgericht Heidelberg nun eine Absage und entschied, dass es sich um die zulässige Äußerung einer Rechtsmeinung und somit um eine Meinungsäußerung im Sinne des Art. 5 Abs. 1 GG handelt.

Die Meinungsäußerung wird nicht dadurch zu einer nur als Rechtsmeinung verschleierten Tatsachenbehauptung, dass damit bezweckt werde, diese Zweifel auch bei dem öffentlichen Auftraggeber und der zuständigen Aufsichtsbehörde zu wecken. Dies ist Sinn der Äußerung, geht aber nicht über die normale Intention einer Meinungsäußerung hinaus, die wahrgenommen werden und überzeugen soll, urteilten die Richter.
Ob rechtliche Beratungsdienstleistungen aus einem Guss, brandaktuelle Seminare, Forschungsvorhaben oder wissenschaftliche Publikationen: Die Ax ? Schneider Gruppe ist ein bewährter und moderner Lösungsanbieter auf einer soliden wissenschaftlichen Plattform für Unternehmen und die öffentliche Hand.

Zur Ax ? Schneider Gruppe gehören
Ax ? Schneider & Kollegen, Rechtsanwaltskanzlei (ASK), der
Ax ? Schneider Verlag GbR (Fachverlag für Bau- und Vergaberecht), das
private Institut für deutsches und internationales Vergaberecht GmbH (IDIV) - (Kompetenzzentrum für Vergaberecht), die
Akademie für Baurecht GmbH (AfB) - (Kompetenzzentrum für Baurecht),
integ-RA (Integrierte Beratungsleistungen für komplexe Infrastrukturprojekte als spezifisches Beratungskonzept von ASK),
KommBer KommunalBeratungDeutschland sowie das Zentrum für Mittelstandskompetenz (ZeMiKo) (Beratungskonzept von ASK als Beratungszentrum für den Mittelstand).
Ax, Schneider & Kollegen
Thomas Ax.
Peter-Schnellbach-Str. 1
69151 Neckargemünd
t.ax@ax-schneider-kollegen.de
06223/86580
http://www.ax-schneider-gruppe.de


Veröffentlicht von >> PR-Gateway << auf Freie-PresseMitteilungen.de

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Internet-News-Center.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Freie-PresseMitteilungen) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Internet-News-Center.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Etappensieg für die Meinungsfreiheit" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Videos bei Internet-News-Center.de könnten Sie auch interessieren:

Botanische Gärten: Düsseldorf (NRW) - Kuppelgewächs ...

Botanische Gärten: Düsseldorf (NRW) - Kuppelgewächs ...
Botanische Gärten: Karlsruhe (Baden-Württemberg)

Botanische Gärten: Karlsruhe (Baden-Württemberg)
Botanische Gärten: München (Bayern) - Botanischer G ...

Botanische Gärten: München (Bayern) - Botanischer G ...

Alle Youtube Video-Links bei Internet-News-Center.de: Internet-News-Center.de Video Verzeichnis

Diese DPN-Videos bei Internet-News-Center.de könnten Sie auch interessieren:

Weihnachtsmarkt Hamburg Spitalerstraße - 06.12.2017 - ...

Deutscher Pavillon Biennale Venedig 2017

Godspeed You! Black Emperor - Berlin - 03.11.2017 - T ...


Alle DPN-Video-Links bei Internet-News-Center.de: Internet-News-Center.de DPN-Video-Verzeichnis

Diese Fotos bei Internet-News-Center.de könnten Sie auch interessieren:

Schmetterlingspark-Friedrichsruh-120410-D ...

Thueringen-Waltershausen-Schloss-Tenneber ...

Gotha-Schloss-Friedenstein-111230-DSC_070 ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Internet-News-Center.de: Internet-News-Center.de Foto - Galerie

Diese News bei Internet-News-Center.de könnten Sie auch interessieren:

 Kurator Heinz Playner präsentiert Neue Kunstausstellung im MAMAG Museum (PR-Gateway, 22.02.2018)
Scharfe Kurven, scharfe Kunst

22. Februar 2018



Blindenmarkt / Schloss Hubertendorf

Das MAMAG Modern Art Museum im Schloss Hubertendorf sorgt für ein schönes Kunsterlebnis. Bis 20. September 2018 zeigt das Museum Kunstwerke internationaler Künstler in der Ausstellung "Explosion der Visionen".

Jedes Kunstwerk eines Künstlers ist die Explosion seiner Visionen. Mit der Ausstellung möchte Kurator Heinz Playner das Publikum auf die innere Welt der Künst ...

 Biathlon-Deutschland-Tour startet am 17.02. (connektar, 09.02.2018)
Die Challenge für Jedermann macht in 40 Städten Station. Alle Etappensieger gewinnen das Biathlonwochenende bei Olympiasieger Fritz Fischer in Ruhpolding

Laufen kann jeder. Rosenschießen an der Kirmesbude ist selbst mit krummen Büchsen und Promille im Blut für viele kein Problem. Doch die Kombination aus Laufen und Schießen hat hierzulande Millionen Fans und gilt als eine der größten Herausforderungen im Sport.

Mitmachen und das Wochenende beim Olympiasieger gewinnen
...

 Reisen mit dem Traktor- Erfahrungen einer ungewöhnlichen Reise (connektar, 09.02.2018)
Diethard Dr. Friedrich erinnert sich in "Reisen mit dem Traktor" an eine langsame, aber ereignisreiche Reise in einem Traktor-Oldtimer.

Traktoren sieht man normalerweise nur in ländlichen Gegenden auf den Straßen und Wegen. Es kommt sicherlich selterner vor, dass jemand mit einem Traktor in den Urlaub fährt. Doch genau das hat der 79-jährige Arzt Diethard Dr. Friedrich, der Autor des vorliegenden Buches, kurz vor seiner Pension im Jahr 2002 gemacht. Nach der Restauration des Oldtimers geht ...

 Islamische Philosophie Band 2 - Einblicke in eine umstrittene Denkrichtung (connektar, 08.02.2018)
Büsra Yücel, Mahdi Esfahani und Muhammad Sameer Murtaza bringen den Lesern im zweiten Band ihrer Reihe die "Islamische Philosophie" auf verständliche Weise näher.

Selbst nach Al-Kindis Begriffsbestimmung bleibt die islamische Philosophie umstritten. Für den Philosophen und Religionskritiker Al-Razi stand die Philosophie über der Religion. Für den Philosophen Al-Farabi dagegen waren Philosophie und Religion gleichrangig. Einig waren sich beide nur darin, dass Al-Kindis Positionierung der Ph ...

 Im Einklang mit dem Grossen Gebot - Geistige Prinzipien einfach gemacht (connektar, 01.02.2018)
Raymond Holliwell erklärt in "Im Einklang mit dem Grossen Gebot" das Lebensgesetz, dem jeder Mensch unterworfen ist.

Laut Dr. Raymond Holliwel, Autor des vorliegenden spirituellen Buches, gibt es ein Lebensgesetz, dem jeder einzelne Mensch auf dem Planeten Erde unterworfen ist. Holliwell erklärt anhand von elf spirituellen Gesetzmäßigkeiten, wie eine erfolgreiche Lebensgestaltung genau von diesem zwar unsichtbaren, aber dennoch nicht minder wirkungsvollen Prinzip abhängig ist. Die Metapher ...

 Heinsberg - MetaCheck fitness®, die neue Sensation für kontrolliertes Abnehmen (connektar, 30.01.2018)
Gen Diät - MetaCheck® fitness Gesund abnehmen!

Endlose Diäten und Jo-Jo-Effekt - viele Übergewichtige können ein Lied davon singen. Wir stellen einen Test vor, der eine individuell zugeschnittene Anpassung der Ernährung und der sportlichen Aktivität ermöglicht - mit lebenslanger Gültigkeit.

Wir Menschen stehen vor einem Dilemma! Einerseits hat uns die Evolution auf ein Leben als Jäger und Sammler mit kargen Ressourcen vorbereitet, andererseits leben die Menschen heute in den ...

 Neue Bewertungsplattform für Fahrschulen - Betaphase erfolgreich abgeschlossen (connektar, 29.01.2018)
Eine neue Bewertungsplattform für Fahrschulen, die in Zusammenarbeit mit Fahrschulen und potentiellen Fahrschülern entstanden ist, hat nun den Abschluss der Betaphase erreicht.

Marbach am Neckar, 27.01.2018. Die Siegmar Bührle InternetMarketing gibt bekannt, dass das neue Portal www.fahrschule-empfehlung.de die Betaphase erfolgreich abgeschlossen hat. Das Projekt ging über einen Softlaunch mit dem Beginn Anfang Januar 2017 online. In der Z ...

 Urige Ferienhäuser in den Weinbergen im Südburgenland (PR-Gateway, 26.01.2018)
Neu bei NOVASOL

Hamburg, Januar 2018 - Näher kann man dem Geist des Weines nicht kommen als in den neuen "Kellerstöckl"-Häusern im österreichischen Burgenland. NOVASOL, führender Anbieter von Ferienhäusern in Europa, hat 2018 eine faszinierende neue Urlaubsidee in sein Programm aufgenommen: Ferien nicht nur inmitten von Weinbergen, sondern direkt in traditionellen Häusern mit Weinkeller, wo einst die edlen Tropfen des Rotweins von den Weinhängen ringsum gelagert wurden. Heute empfangen di ...

 Der Kristall der Kraft - 7- Teil der mitreißenden Fantasy-Reihe (connektar, 25.01.2018)
Wird in Krischan Heners' "Der Kristall der Kraft" eine Ewigkeit der Finsternis anbrechen?

Leser der packenden Buchserie "Der Kristall der Kraft" von Krischan Heners sind der Gemeinschaft des Schicksals bereits auf vielen rasanten Abenteuern gefolgt. Im siebten Teil der Reihe erreicht die Gemeinschaft Timothills Haus. Doch leider ist dieser Ort nur eine Etappe auf dem Weg zum andauernden Kampf gegen den Schatten, der die Welt verschlucken will. Die schwierigste Herausforderung steht der Hel ...

 Lieder vom Fliegen: Fly me to the moon... (PR-Gateway, 23.01.2018)
Der Traum vom Fliegen.....

Ich mochte schon immer Lieder vom Fliegen. Das älteste Lied meines Liederschatzes wird von Hans Albers gesungen: das Flieger-Lied.

Flieger, grüß mir die Sonne,

grüß mir die Sterne und grüß mir den Mond.

Dein Leben, das ist ein Schweben

durch die Ferne, die keiner bewohnt!

Schneller und immer schneller

rast der Propeller wie dir's grad gefällt!

Piloten ist nichts verboten,

drum gib Vollgas und fl ...

Werbung bei Internet-News-Center.de:






Etappensieg für die Meinungsfreiheit

 
Internet News Center Aktuelles Amazon-Schnäppchen

Internet News Center Video Tipp @ Youtube.com
Sigur Rós - Hamburg Teil 4 - 12.10.2017

Sigur Rós - Hamburg Teil 4 - 12.10.2017

Videos @ Freie.PresseMitteilungen.de

Internet News Center Online Werbung

Internet News Center Verwandte Links
· Mehr aus der Rubrik Politik & Gesellschaft
· Weitere News von Internet-News-Center


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema Politik & Gesellschaft:
Forum Central - ein Foren-Center & Foren-Guide rund um die Foren im Internet!


Internet News Center Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Internet News Center Online Werbung

Internet News Center Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2009 - 2018!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Sie können die Schlagzeilen unserer neuesten Artikel durch Nutzung der Dateien backend.php oder ultramode.txt direkt auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert. / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung

Etappensieg für die Meinungsfreiheit