Internet News Center News ! Neueste Internet News Center News Internet News Center News ! Populärste Internet News Center News Internet News Center Rubriken ! Internet News Center Rubriken Internet News Center AGB ! Internet News Center AGB Internet News Center Impressum ! Internet News Center Impressum

 Internet News Center: Aktuelle Online News, Infos & Tipps

Seiten-Suche:  
 Internet News Center <- Home  Anmelden  oder   Einloggen    
Besonders interessante
News, Infos & Tipps @
Internet-News-Center.de:
Friedrichstadt-Palast in Berlin
Neue Grand Show im Friedrichstadt-Palast Berlin - „THE ONE“
Automatischer externer Defibrillator (AED) von IC Conrady GmbH Köln
Der Defibrillator als Retter in der Not
Küchengeister – gibt es sie wirklich?
Sommeraccrochage - Kunstmarkt 2016 bei GALERIE FLUEGEL-RONCAK
Lüttge Algenperle jetzt auf Startnext
Crowdfunding Kampagne für Algenperle gestartet
Internet News Center White Hat Jedi vs. Black Hat Sith
http://white-hat-jedi.complex-berlin.de
http://black-hat-sith.complex-berlin.de

Internet News Center Neu: Black Hat Sith Challenge
Black Hat Sith Challenge

Internet News Center Who's Online
Zur Zeit sind 119 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

Internet News Center Online - Werbung

Internet News Center Alle News Rubriken
News zum Thema Alle News Rubriken  Auto & Verkehr
News zum Thema Alle News Rubriken  Familie
News zum Thema Alle News Rubriken  Gesundheit
News zum Thema Alle News Rubriken  Haus & Garten
News zum Thema Alle News Rubriken  Infos & News
News zum Thema Alle News Rubriken  Kultur & Kunst
News zum Thema Alle News Rubriken  Politik & Gesellschaft
News zum Thema Alle News Rubriken  Recht & Gesetz
News zum Thema Alle News Rubriken  Reisen
News zum Thema Alle News Rubriken  Shopping
News zum Thema Alle News Rubriken  Spielen
News zum Thema Alle News Rubriken  Web-Tipps

Internet News Center Haupt - Menü
News Center - Services
· Neueste News Center News
· Populärste News Center News

Redaktionelles
· Alle News Center News
· News Center Rubriken
· Top 5 bei News Center
· News Center - Seiten Suche

Mein Account
· Log-In @ News Center
· Mein Account
· Mein Tagebuch
· Log-Out @ News Center
· Account löschen

Interaktiv
· News/PresseMitteilung senden
· Feedback geben
· Kontakt-Formular
· Seite weiterempfehlen

Community
· News Center Mitglieder
· News Center Gästebuch

Information
· News Center Impressum
· News Center AGB & Datenschutz
· News Center FAQ/ Hilfe
· News Center Statistiken
· News Center Werbung

Internet News Center Terminkalender
August 2018
  1 2 3 4 5
6 7 8 9 10 11 12
13 14 15 16 17 18 19
20 21 22 23 24 25 26
27 28 29 30 31  

Messen
Veranstaltung
Konzerte
Treffen
Sonstige
Ausstellungen
Geburtstage
Veröffentlichungen
Festivals

Internet News Center Kostenlos Pressemitteilung erstellen
Tip: Erstellen Sie kostenlos eine sofort veröffentlichte Pressemitteilung zu Ihrem Unternehmen, Vorhaben, Verein usw. und erhöhen Sie so Ihre(n) Bekanntheitsgrad & Link-Popularität!

Internet News Center SEO Contests & Tests
FullMetalSEO @ INC
OnkelSeosErbe @ INC

Internet News Center Seiten - Infos
Internet News Center - Mitglieder!  Mitglieder:752
Internet News Center -  News!  News:80.707
Internet News Center -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:5

Internet News Center Online WEB Tipps
zooplus h-i-p Expedia.de ru123

Internet News Center DE - News rund um Internet News Center !

Internet News Center - Seite - News ! Etappensieg für die Meinungsfreiheit

Geschrieben am Dienstag, dem 09. Februar 2016 von Internet-News-Center

Politik & Gesellschaft
Freie-PresseMitteilungen: Die jüngeren Entwicklungen in der arabischen Welt zeigen deutlich, wie wichtig es für eine demokratische Gesellschaft ist, frei die eigene Meinung äußern zu dürfen. In Deutschland garantiert Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz das Recht eines Jeden, seine Meinung frei äußern zu dürfen.

Nicht nur politische sondern auch wirtschaftliche Interessen haben sich diesem verfassungsmäßig garantierten Recht unterzuordnen. In einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 29.07.2011, Az.: 11 095/10 KfH) hat das Landgericht Heidelberg das Recht der Meinungsäußerung im Bereich des wirtschaftlichen Verkehrs weiter gestärkt.

Geklagt hatte die Tochtergesellschaft einer Landesbank, die im Bereich Immobilienprojektentwicklung und -management tätig ist. Diese wollte gegenüber einer Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz in Neckargemünd im Wege einer Unterlassungsklage erwirken, dass diese gegenüber Dritten nicht mehr die Behauptung aufstellen dürfe, sie sei an die staatliche Vergabeordnung gebunden, habe insbesondere das Vergaberecht anzuwenden.

Der Streitigkeit vorangegangen war ein in der Presse im Zusammenhang mit einer geplanten Schulsanierung veröffentlichtes Zitat des Vorstandsvorsitzenden des Unternehmens, nach welchem das Unternehmen schneller und preiswerter bauen könne, als die öffentliche Hand, da es nicht an die staatliche Vergabeordnung gebunden sei.

Die beklagte Kanzlei hatte daraufhin gegenüber dem öffentlichen Auftraggeber der Schulsanierung und der zuständigen Aufsichtsbehörde Zweifel an dieser Einschätzung geäußert.

Das Unternehmen sah hierin eine rechtswidrige Tatsachenbehauptung, welche ihre unternehmerische Tätigkeit gegenüber der öffentlichen Hand beeinträchtige und verklagte die Kanzlei daraufhin auf Unterlassung. Dem erteilte das Landgericht Heidelberg nun eine Absage und entschied, dass es sich um die zulässige Äußerung einer Rechtsmeinung und somit um eine Meinungsäußerung im Sinne des Art. 5 Abs. 1 GG handelt.

Die Meinungsäußerung wird nicht dadurch zu einer nur als Rechtsmeinung verschleierten Tatsachenbehauptung, dass damit bezweckt werde, diese Zweifel auch bei dem öffentlichen Auftraggeber und der zuständigen Aufsichtsbehörde zu wecken. Dies ist Sinn der Äußerung, geht aber nicht über die normale Intention einer Meinungsäußerung hinaus, die wahrgenommen werden und überzeugen soll, urteilten die Richter.
Ob rechtliche Beratungsdienstleistungen aus einem Guss, brandaktuelle Seminare, Forschungsvorhaben oder wissenschaftliche Publikationen: Die Ax ? Schneider Gruppe ist ein bewährter und moderner Lösungsanbieter auf einer soliden wissenschaftlichen Plattform für Unternehmen und die öffentliche Hand.

Zur Ax ? Schneider Gruppe gehören
Ax ? Schneider & Kollegen, Rechtsanwaltskanzlei (ASK), der
Ax ? Schneider Verlag GbR (Fachverlag für Bau- und Vergaberecht), das
private Institut für deutsches und internationales Vergaberecht GmbH (IDIV) - (Kompetenzzentrum für Vergaberecht), die
Akademie für Baurecht GmbH (AfB) - (Kompetenzzentrum für Baurecht),
integ-RA (Integrierte Beratungsleistungen für komplexe Infrastrukturprojekte als spezifisches Beratungskonzept von ASK),
KommBer KommunalBeratungDeutschland sowie das Zentrum für Mittelstandskompetenz (ZeMiKo) (Beratungskonzept von ASK als Beratungszentrum für den Mittelstand).
Ax, Schneider & Kollegen
Thomas Ax.
Peter-Schnellbach-Str. 1
69151 Neckargemünd
t.ax@ax-schneider-kollegen.de
06223/86580
http://www.ax-schneider-gruppe.de


Veröffentlicht von >> PR-Gateway << auf Freie-PresseMitteilungen.de

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Internet-News-Center.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Freie-PresseMitteilungen) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Internet-News-Center.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Etappensieg für die Meinungsfreiheit" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Videos bei Internet-News-Center.de könnten Sie auch interessieren:

Russisches Topmodel Irina Shayk bei Brautmodenschau ...

Russisches Topmodel Irina Shayk bei Brautmodenschau ...
Russland: Papierflieger als sanfter Protest gegen T ...

Russland: Papierflieger als sanfter Protest gegen T ...
Antonio Banderas erfindet sich mit der Picasso-Seri ...

Antonio Banderas erfindet sich mit der Picasso-Seri ...

Alle Youtube Video-Links bei Internet-News-Center.de: Internet-News-Center.de Video Verzeichnis

Diese DPN-Videos bei Internet-News-Center.de könnten Sie auch interessieren:

Orientalischer Garten - Gärten der Welt - Berlin - IG ...

Flamingo Lagune - Tierpark Berlin - September 2017

Hamburg Schulterblatt (Schanzenviertel) geplünderte L ...


Alle DPN-Video-Links bei Internet-News-Center.de: Internet-News-Center.de DPN-Video-Verzeichnis

Diese Fotos bei Internet-News-Center.de könnten Sie auch interessieren:

Zoo-Hannover-110409-DSC_0208.JPG

Schmalkalden-Schloss-Wilhelmsburg-111228- ...

NDW-HanseTag-Lueneburg-120630-DSC_0415.JP ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Internet-News-Center.de: Internet-News-Center.de Foto - Galerie

Diese News bei Internet-News-Center.de könnten Sie auch interessieren:

 Wie Sie den richtigen Mieter finden - Kein Problem mit dem Buch Immobilie selbst vermieten (connektar, 03.08.2018)
Der ImmoCoach Hakan Citak, Gründer der 1. und größten Online Akademie für private Immobilienbesitzer, stellt Ihnen die wichtigsten Aspekte wie Sie den richtigen Mieter finden vor

In den Ballungszentren sind viele Vermieter vom hohen Andrang von Interessenten schnell überfordert. Wer ist der richtige Mieter? In ländlichen Regionen dagegen dauert es oft länger, bis ein geeigneter Mieter gefunden ist. Wer sich gut vorbereitet und seine Immobilie dem Wunschmieter entsprechend präsentiert, kann ...

 Neckar-Baar-Jakobusweg - Pilgerweg des Monats August auf wanderkompass.de (connektar, 01.08.2018)
Im Sommermonat August steht der Neckar-Baar-Jakobusweg bei der Masepo GmbH im Wanderranking an oberster Stelle, denn er bietet entlang der alten Handelsroute viel Potenzial für erholsame Entspannung.

Der Neckar-Baar-Jakobusweg verläuft von Horb am Neckar durch den Schwarzwald bis zur Schweizer Grenze nach Schaffhausen. Auf dieser, ca. 143 Kilometer langen Route orientiert er sich an jener alten Römer- und Ha ...

 Blutiger - eine fesselnde Kriminalstory, in der jede Menge absurdes Potential steckt (connektar, 30.07.2018)
Harald Ullrichs entfesselt in "Blutiger" ein Chaos der Absurditäten für anspruchsvolle Leser.

Im Vordergrund ist der Roman "Blutiger" eine spannende und bis zur letzten Zeile fesselnde Kriminalstory. Doch wer genauer hinschaut, der erkennt schnell, dass noch viel mehr in der Geschichte steckt. Ullrichs packendes Buch präsentiert sich auf den zweiten Blick als Abrechnung mit einer Gesellschaft, die jedes Maß verloren hat und unbeirrbar auf ein Armageddon zusteuert. Der Autor nimmt sich die ...

 ILZ Angebot (ilzli, 29.07.2018)
Potenzmittel in Liechtenstein Auch der Internetseite ilz.li finden Sie das Angebot einer erfahrenen Internetapotheke, die ihr Angebot vor allem an Kunden aus Liechtenstein richtet. In der Internetapotheke können Sie die besten Potenzmittel kaufen. Alle Bestellungen lassen sich ohne Probleme per Internet aufgeben. Die Offerte der Apotheke umfasst Medikamente von führenden Produzenten. Vorausgesetzt, dass Sie unter andefen Viagra, Cialis oder Levitra zum günstigen Preis suchen, können Sie jetzt di ...

 Janus Worldwide wird Vertriebspartner von Across Systems (PR-Gateway, 26.07.2018)
Janus Worldwide, ein führender Anbieter von Übersetzungs- und Lokalisierungsdiensten, ist ab sofort exklusiver Vertriebspartner der Across Systems GmbH für Russland, Ukraine und Kasachstan. Unternehmen, die in diesen Ländern ansässig sind, haben damit einen kompetenten Ansprechpartner rund um den Einsatz des Across Language Server in ihrer unmittelbaren Nähe.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes erzielte Russland 2017 nach vielen Jahren einen Außenhandelsüberschuss und exportierte W ...

 Ferienhäuser an der Ostsee für Sommerferien gibt es hier! (PR-Gateway, 24.07.2018)
Ostsee-Ferienhaus in den Schulferien

Wer jetzt seinen Ostseeurlaub plant und noch keine Unterkunft hat, kann bei NOVASOL einige noch freie Ostsee-Ferienwohnungen in der Hochsaison reservieren. Und zwar ganz gleich, ob mit Familie oder zu zweit. Auf den Inseln Rügen, Usedom und Poel oder an der westlichen Ostseeküste wie beispielsweise in Travemünde sowie an der Schleimündung sind noch Ferienhäuser und Ferienwohnungen frei. Zwar ist die Gäste-Nachfrage groß, aber das Ostsee-Angebot auch - ...

 Möchte man Ihr Auto stillegen? (PR-Gateway, 03.07.2018)
Bessere Verbrennung im Motor = weniger Abgase! Logisch? Nicht für die Auto- Industrie.

Möchte man auch Ihr Auto stilllegen?

Dann interessiert es Sie vielleicht, weshalb

dies so ist:

Seit Jahren ist es der Auto- Industrie bekannt,

dass es ein relativ einfaches technisches

Verfahren zur Reduktion von Verbrauch und

Abgasen gibt.

Es wird aber vollständig ignoriert. Selbst

einige wohlmeinende und weiter blickende

 
Der Fernwanderweg des Monats Juli: wanderkompass.de stellt den abwechslungsreichen Zähringer Wanderweg vor! (connektar, 02.07.2018)
Die Masepo GmbH stellt als Fernwanderweg des Monats Juli den "Zähringer Wanderweg" vor und präsentiert damit eine Route, die sowohl reich an Sehenswürdigkeiten als auch an historischen Merkmalen ist.

Schließlich gilt der "Zähringer Wanderweg" als eine Reminiszenz an das gleichnamige Fürstengeschlecht, das in der Nähe von Freiburg im Breisgau auf Burg Zähringen residierte. Gleichzeitig demonstriert dieser wunderbare Wanderweg, wie abwechslungsreich das Rheintal sich gibt, welche Schönheiten ...

 Komplettpaket statt Übergangslösung: Agentursoftware easyJOB (PR-Gateway, 21.06.2018)
easyJOB Nutzer im Portrait - heute: in a nutshell. Die Kommunikationsagentur mit Schwerpunkt Social Media und Content Marketing beschäftigt 29 Mitarbeiter an den Standorten München und Köln. in a nutshell hat sich im ersten Halbjahr 2018 für unsere Agentursoftware entschieden und befindet sich gerade in der Einführung. Im Interview erklärt Geschäftsführer Timm Rotter, wieso er easyJOB ausgewählt hat.

Herr Rotter, wann haben Sie gemerkt, dass Sie eine professionelle Lösung zur Steuerung ...

 Digitale Transformation live: commotion inszeniert ''BMC Exchange'' (connektar, 20.06.2018)
Essen, 20. Juni 2018 - commotion, Manufaktur für Live Marketing, hat für den US-amerikanischen Software-Konzern BMC die jährliche Kundenkonferenz "BMC Exchange" konzipiert und realisiert:

Hautnah erlebten 600 Gäste Marke, Unternehmen und Produktangebot unter dem Motto "Digitale Disruption: Schicht im analogen Schacht". Die Eventprofis haben die Zeche Zollverein mit ihrem Maschinenpark als metaphorischen Wendepunkt für wirtschaftliche Umbrüche inszeniert - mit Keynotes, Workshops, Ausstellu ...

Werbung bei Internet-News-Center.de:






Etappensieg für die Meinungsfreiheit

 
Internet News Center Aktuelles Amazon-Schnäppchen

Internet News Center Video Tipp @ Youtube.com
Französischer Pavillon Biennale Venedig 2017

Französischer Pavillon Biennale Venedig 2017

Videos @ Freie.PresseMitteilungen.de

Internet News Center Online Werbung

Internet News Center Verwandte Links
· Mehr aus der Rubrik Politik & Gesellschaft
· Weitere News von Internet-News-Center


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema Politik & Gesellschaft:
Forum Central - ein Foren-Center & Foren-Guide rund um die Foren im Internet!


Internet News Center Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Internet News Center Online Werbung

Internet News Center Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2009 - 2018!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Sie können die Schlagzeilen unserer neuesten Artikel durch Nutzung der Dateien backend.php oder ultramode.txt direkt auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert. / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung

Etappensieg für die Meinungsfreiheit