Internet News Center News ! Neueste Internet News Center News Internet News Center News ! Populärste Internet News Center News Internet News Center Rubriken ! Internet News Center Rubriken Internet News Center AGB ! Internet News Center AGB Internet News Center Impressum ! Internet News Center Impressum

 Internet News Center: Aktuelle Online News, Infos & Tipps

Seiten-Suche:  
 Internet News Center <- Home  Anmelden  oder   Einloggen    
Besonders interessante
News, Infos & Tipps @
Internet-News-Center.de:
Friedrichstadt-Palast in Berlin
Neue Grand Show im Friedrichstadt-Palast Berlin - „THE ONE“
Automatischer externer Defibrillator (AED) von IC Conrady GmbH Köln
Der Defibrillator als Retter in der Not
Küchengeister – gibt es sie wirklich?
Sommeraccrochage - Kunstmarkt 2016 bei GALERIE FLUEGEL-RONCAK
Lüttge Algenperle jetzt auf Startnext
Crowdfunding Kampagne für Algenperle gestartet
Internet News Center Werbung: Top-Angebote bei Amazon


TOP Last-Minute-Angebote hier klicken!

Internet News Center Who's Online
Zur Zeit sind 161 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

Internet News Center Online - Werbung

Internet News Center Alle News Rubriken
News zum Thema Alle News Rubriken  Auto & Verkehr
News zum Thema Alle News Rubriken  Familie
News zum Thema Alle News Rubriken  Gesundheit
News zum Thema Alle News Rubriken  Haus & Garten
News zum Thema Alle News Rubriken  Infos & News
News zum Thema Alle News Rubriken  Kultur & Kunst
News zum Thema Alle News Rubriken  Politik & Gesellschaft
News zum Thema Alle News Rubriken  Recht & Gesetz
News zum Thema Alle News Rubriken  Reisen
News zum Thema Alle News Rubriken  Shopping
News zum Thema Alle News Rubriken  Spielen
News zum Thema Alle News Rubriken  Web-Tipps

Internet News Center Haupt - Menü
News Center - Services
· Neueste News Center News
· Populärste News Center News

Redaktionelles
· Alle News Center News
· News Center Rubriken
· Top 5 bei News Center
· News Center - Seiten Suche

Mein Account
· Log-In @ News Center
· Mein Account
· Mein Tagebuch
· Log-Out @ News Center
· Account löschen

Interaktiv
· News/PresseMitteilung senden
· Feedback geben
· Kontakt-Formular
· Seite weiterempfehlen

Community
· News Center Mitglieder
· News Center Gästebuch

Information
· News Center Impressum
· News Center AGB & Datenschutz
· News Center FAQ/ Hilfe
· News Center Statistiken
· News Center Werbung

Internet News Center Terminkalender
Dezember 2018
  1 2
3 4 5 6 7 8 9
10 11 12 13 14 15 16
17 18 19 20 21 22 23
24 25 26 27 28 29 30
31  

Messen
Veranstaltung
Konzerte
Treffen
Sonstige
Ausstellungen
Geburtstage
Veröffentlichungen
Festivals

Internet News Center Kostenlos Pressemitteilung erstellen
Tip: Erstellen Sie kostenlos eine sofort veröffentlichte Pressemitteilung zu Ihrem Unternehmen, Vorhaben, Verein usw. und erhöhen Sie so Ihre(n) Bekanntheitsgrad & Link-Popularität!

Internet News Center SEO Contests & Tests
FullMetalSEO @ INC
OnkelSeosErbe @ INC

Internet News Center Seiten - Infos
Internet News Center - Mitglieder!  Mitglieder:758
Internet News Center -  News!  News:80.707
Internet News Center -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:5

Internet News Center Online WEB Tipps
zooplus h-i-p Expedia.de ru123

Internet News Center DE - News rund um Internet News Center !

Internet News Center - Seite - News ! Steuerhinterziehung durch unberechtigte Kindergeldzahlungen

Geschrieben am Samstag, dem 15. Juli 2017 von Internet-News-Center

Recht & Gesetz
Internet News Center | Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
RechtsanwaltHildebrandt: Kammergericht Berlin, Beschluss vom 14.12.2016, Aktenzeichen: (4) 121 Ss 175/16 (205/16)

Unberechtigterweise erhaltenes Kindergeld ist immer wieder Anstoß für steuer- und steuerstrafrechtliche Entscheidungen der Gerichte. Diese Fälle finden sich in der Praxis besonders oft, da das Kindergeld eine der am häufigsten erteilten Förderungen des Staates ist. Zudem erfolgt nach der erstmaligen positiven Bescheidung durch die zuständige staatliche Stelle ohne Anlass in der Regel keine Überprüfung der Voraussetzung seitens des Amtes bis zur Volljährigkeit der Kinder. Denn gemäß § 68 Absatz I Satz 1 sind Änderungen in den Verhältnissen, die für die Leistung erheblich sind oder über die im Zusammenhang mit der Leistung Erklärungen abgegeben worden sind, unverzüglich der zuständigen Familienkasse mitzuteilen. Der Empfänger des Kindergeldes ist demnach mitteilungspflichtig. Dies öffnet natürlich Tür und Tor für den Missbrauch dieses Instruments – sei es bewusst oder unbewusst.
Kindergeld ist gemäß § 31 Satz 3 EStG eine Steuervergütung. Als solche kann unberechtigt gezahltes Kindergeld auch Gegenstand einer Steuerhinterziehung im Sinne des § 370 AO sein. Denn dieser sieht in Absatz I Nr. 2 vor, dass, wer die Finanzbehörden pflichtwidrig über steuerlich erhebliche Tatsachen in Unkenntnis lässt und dadurch Steuern verkürzt oder für sich oder einen anderen nicht gerechtfertigte Steuervorteile erlangt, strafbar ist. Die für Kindergeld zuständige Familienkassen ist nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 AO Finanzbehörden im Sinne des § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO. Der objektive Tatbestand ist demnach erfüllt.
Das Kammergericht kritisierte in seinem Beschluss nun die Feststellungen des Vorsatzes durch das Amtsgericht Berlin und das Landgericht Berlin.
Im Sachverhalt hatte die Beklagte unterlassen, der Familienkasse mitzuteilen, dass ihre Kinder nicht mehr in ihrem Haushalt lebten, sondern mit ihrem Vater in der Türkei. Auf ihre Meldepflicht war sie gesondert hingewiesen worden. Die Familienkasse forderte nun gezahlte Kindergeld zurück. Für die Verurteilung nach § 370 AO kam es folglich auf den Vorsatz der Angeklagten an. Die Vorinstanzen hatten diesen ohne Weiteres aus den Umständen geschlossen. Das Kammergericht hielt dies nicht für ausreichend. Denn hier war gerade zweifelhaft, ob ein bedingter Vorsatz oder bewusste Fahrlässigkeit vorliegt. Eine fahrlässige Begehung war nicht ausgeschlossen und der Vorsatz ergab sich nicht schon aus der Begehungsweise, sodass ein bedeutend größerer Begründungsaufwand nötig gewesen wäre. Daher verwies das Kammergericht die Sache zurück an eine andere Kammer des Landgerichts.

Rechtsanwalt Hildebrandt
Fachanwalt für Strafrecht, Steuerrecht u. zertifizierter Berater für Steuerstrafrecht (DAA)
Meinekestraße 4
10719 Berlin
Tel.: (030) 398 898 23
www.steuerstrafrecht-rechtsanwalt.de
rechtsanwalt-hildebrandt@gmx.de
Torsten Hildebrandt

(Weitere interessante News & Infos gibt es hier.)

Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> RechtsanwaltHildebrandt << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Internet-News-Center.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (RechtsanwaltHildebrandt) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Internet-News-Center.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Steuerhinterziehung durch unberechtigte Kindergeldzahlungen" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Videos bei Internet-News-Center.de könnten Sie auch interessieren:

Peter Schilling - Major Tom • TopPop

Peter Schilling - Major Tom • TopPop
Pete Seeger: This Land is Your Land (Presidential I ...

Pete Seeger: This Land is Your Land (Presidential I ...
The Revolution- Purple Rain 9.3.2016 - (Dez, André, ...

The Revolution- Purple Rain 9.3.2016 - (Dez, André, ...

Alle Youtube Video-Links bei Internet-News-Center.de: Internet-News-Center.de Video Verzeichnis

Diese DPN-Videos bei Internet-News-Center.de könnten Sie auch interessieren:

Future Medicine 2017 Berlin - Teil 04 - Till Hülnhage ...

Flughafen Hamburg - Startvorbereitung einer Lufthansa ...

The CashBags covern Johnny Cash - Ring of Fire - Hitt ...


Alle DPN-Video-Links bei Internet-News-Center.de: Internet-News-Center.de DPN-Video-Verzeichnis

Diese Fotos bei Internet-News-Center.de könnten Sie auch interessieren:

Hamburg-Botanischer-Garten-090418-DSC_009 ...

NDW-HanseTag-Lueneburg-120630-DSC_0319.JP ...

Dresden-Orchideen-Ausstellung-120331-DSC_ ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Internet-News-Center.de: Internet-News-Center.de Foto - Galerie

Diese News bei Internet-News-Center.de könnten Sie auch interessieren:

 *Seminar* - Bewerberinterviews - Arbeitsrecht - Personalmanagement-SP (connektar, 15.12.2018)

Techniken und Tools für den erfolgreichen Interviewerleitfaden

In unserem Seminar erhalten Sie alle Informationen die Sie zu einer rechtssicheren Umsetzung im HR-Management benötigen. All unsere Referenten sind erfahrene Praxis-Referenten uns Spezialisten in ihrem Gebiet. Erfahren Sie alles rund um die Themen:


Unsere aktuellen Termine zum Seminar:

22.-23.01.2019 Berlin & Münche ...

 Schulung: Assistenz der Betriebsleitung - S&P Unternehmerforum (connektar, 14.12.2018)
Zielgruppe: > Assistenten/-innen der Geschäftsleitung und des Vorstandes, Office-Manager/-innen. > Bereichs-Sekretäre/-innen und Projekt-Assistenten/-innen sowie Team-Assistentinnen

Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Zeitmanagement, Selbst-Organisation, Telefontraining, Korrespondenz und Bewerbermanagement.

> Struktur im Büroalltag - Termine und Aufträge sicher koordinieren und abstimmen
> Sicher im Bewerber ...

 *Neu* - Risikotragfähigkeit - SREP - ICAAP - Ihr MaRisk-Update-Seminar SP* (connektar, 14.12.2018)
Neuausrichtung Risikotragfähigkeit - Kapitalplanungsprozess - Verrechnungssystem Liquidität - Anpassung Limitsystem mit TLAC/MREL Mitteilung

Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Risikocontrolling, Kapitalplanungsprozess, Anpassung Limitsystem und Liquiditätsrisiken.

Unsere aktuellen Termine 2019 zum Seminar:

24.01.2018 in Frankfurt am Main
08.03.2018 in München

Ihr Nutzen:


 Ohne Testament erbt nichtehelicher Lebensgefährte nichts (PR-Gateway, 14.12.2018)
Einsetzung eines Lebensgefährten als Erben bleibt dagegen auch nach Beendigung der Beziehung wirksam

Essen - Im Wege des demografischen Wandels lässt sich feststellen, dass Paare immer seltener eine klassische Ehe eingehen, sondern vielmehr in einer einfachen, nichtehelichen Lebensgemeinschaft leben. Doch was passiert, wenn sich eine Hälfte dazu entschließt, die andere Hälfte als Erben einzusetzen? Die zertifizierte Testamentsvollstreckerin Dipl.-Finw. Bettina M. Rau-Franz, Steuerberateri ...

 BGH zur Steuerschätzung im Steuerstrafverfahren (PR-Gateway, 14.12.2018)
BGH zur Steuerschätzung im Steuerstrafverfahren

Im Steuerstrafverfahren können die Besteuerungsgrundlagen geschätzt werden. Dann muss das Tatgericht aber genau darlegen können, auf welcher Grundlage die Schätzung erfolgt.

Die Steuerschätzung im Steuerstrafverfahren obliegt dem Tatrichter. Für eine Verurteilung dürfen nur die Beträge zu Grunde gelegt werden, die der vollen Überzeugung des Gerichts entsprechen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Dass auch ein Ge ...

 Agenda 2011-2012: May und Macron spalten Europa weiter (DieterNeumann, 14.12.2018)
Agenda 2011-2012: May und Macron spalten Europa weiter

Die britische Premierministerin May übersteht knapp einen Aufstand ihrer Fraktion und hat das Land tiefer gespaltet. Ebenso wie ihr französischer Partner Macron. Die Europakrise verschärft sich weiter.

Lehrte, 14.12.2018. In Frankreich geben „gelbe Westen“ auf den Straßen den Ton an und protestieren erfolgreich gegen die Erhöhung von Steuern auf Sprit. Macron lenkt ein und wird die Erhöhung nicht vornehmen. Gl ...

 Agenda News: May und Macron spalten Europa weiter (connektar, 14.12.2018)
Die britische Premierministerin May übersteht knapp einen Aufstand ihrer Fraktion und hat das Land tiefer gespaltet. Ebenso wie ihr französischer Partner Macron. Die Europakrise verschärft sich weiter

Lehrte, 14.12.2018. In Frankreich geben "gelbe Westen" auf den Straßen den Ton an und protestieren erfolgreich gegen die Erhöhung von Steuern auf Sprit. Macron lenkt ein und wird die Erhöhung nicht vornehmen. Gleichzeitig soll unter anderem der Mindestlohn im kommenden Jahr um 100 Euro monatl ...

 Saturn Oil & Gas baut erfolgreich Wachstumspotenzial aus (connektar, 14.12.2018)
Wir gehen daher davon aus, dass die Aktie von Saturn mit dem Ende der ,Tax-Loss-Season' in den kommenden Wochen wieder Kurs in Richtung 0,50 CAD aufnehmen wird.

In schwachen Marktphasen wechseln bekanntlich Aktien von ungeduldigen in geduldige Hände, so auch bei Saturn Oil & Gas Inc. (ISIN: CA80412L1076 / TSX-V: SOIL).Der kanadische Öl-Produzent aus Saskatoon mit Gebieten in Saskatchewan konnte 2018 eine fulminante Kursbewegung im Aktienpreis verzeichnen. Im Januar dieses Jahres wechselten ...

 Panoro Minerals identifiziert weitere vielversprechende Mineralisierungen (connektar, 14.12.2018)
Neueste Auswertungen der Explorationsarbeiten stimmen die Geologen aber zuversichtlich, dass eine vertikale Verbindung zwischen den Schwellen und dem wichtigsten Porphyrbestand in 200 m bis 300 m...

Panoro Minerals (ISIN: CA69863Q1037 / TSXV: PML) ist ein einzigartig positioniertes peruanisches Kupferexplorationsunternehmen, das die beiden fortgeschrittenen Projekte ,Cotabambas' (Kupfer-Gold-Silber) und ,Antilla' (Kupfer-Molybdän) in Peru betreibt. Hinzu kommen noch die sich im Frühstadium ...

 EU-DSGVO Was regelt die neue Verordnung - Besuchen Sie das Seminar (connektar, 13.12.2018)
Aufgaben des Managements - Haftungsrisiken für die Geschäftsführung

> Geschäftsführer, Vorstände und Aufsichtsräte
> Leiter und Mitarbeiter der Internen Revision, Prokuristen, Compliance- und Datenschutzbeauftragte, Führungskräfte des Unternehmens

Ihr Nutzen & Ihr Vorsprung in der Praxis

1. Tag: Neue DSGVO - Aufgaben fürs Management
> Aufgaben des Managements - Haftungsrisiken für die Geschäftsführung
> "Umsetzungsprojekt Datenschutz" neu ...

Werbung bei Internet-News-Center.de:






Steuerhinterziehung durch unberechtigte Kindergeldzahlungen

 
Internet News Center Aktuelles Amazon-Schnäppchen

Internet News Center Video Tipp @ Youtube.com
Berlin - Fahrt in der Prenzlauer Allee - Juli 2017

Berlin - Fahrt in der Prenzlauer Allee - Juli 2017

Videos @ Freie.PresseMitteilungen.de

Internet News Center Online Werbung

Internet News Center Verwandte Links
· Mehr aus der Rubrik Recht & Gesetz
· Weitere News von Internet-News-Center


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema Recht & Gesetz:
Rechthaberin: Aktuelle Urteile kostenlos auf www.Doris-Fraccalvieri.de


Internet News Center Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Internet News Center Online Werbung

Internet News Center Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2009 - 2018!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Sie können die Schlagzeilen unserer neuesten Artikel durch Nutzung der Dateien backend.php oder ultramode.txt direkt auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert. / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung

Steuerhinterziehung durch unberechtigte Kindergeldzahlungen